§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung sämtlicher digitalen Dienste, Anwendungen und Inhalte der ARIVAL Immobilienverwaltungs-UG (nachfolgend "Anbieter"), die über Internetseiten, mobile Endgeräte, Softwarelösungen oder elektronische Kommunikationswege bereitgestellt werden (nachfolgend gemeinsam "Plattform").

(2) Diese AGB gelten gegenüber allen natürlichen oder juristischen Personen, die die Plattform nutzen ("Nutzer"). Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Nutzung gültige Fassung der AGB.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Durch das Herunterladen, Installieren, Registrieren oder die sonstige Nutzung der Plattform gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

(2) Der Nutzungsvertrag kommt mit der Freischaltung oder tatsächlichen Nutzung der Plattform zustande.

(3) Vertragspartner ist:

ARIVAL Immobilienverwaltungs-UG
Einsteinstraße 2
26871 Papenburg
Deutschland

§ 3 Leistungsgegenstand – Portal24

(1) Der Anbieter stellt mit "Portal24" eine digitale Kommunikations- und Informationsplattform zur Verfügung, die dem Austausch verwaltungsbezogener Informationen dient.

(2) Der Leistungsumfang umfasst insbesondere:

Bereitstellung verwaltungsrelevanter Informationen

elektronische Kommunikation

Dokumenteneinsicht und -übermittlung

(3) Autorisierten Nutzern können zusätzliche Funktionen zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Abrechnungen, Versammlungsunterlagen oder weitere objektbezogene Informationen.

(4) Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 4 Entgeltfreiheit

Die Nutzung der Plattform erfolgt grundsätzlich unentgeltlich. Der Anbieter behält sich vor, künftig entgeltpflichtige Zusatzleistungen anzubieten. Hierüber wird der Nutzer gesondert informiert.

§ 5 Datenschutz

(1) Die Nutzung der Plattform setzt die Verarbeitung personenbezogener Daten voraus.

(2) Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung.

§ 6 Zulässige Nutzung

(1) Die Plattform darf ausschließlich im Rahmen ihres bestimmungsgemäßen Zwecks genutzt werden.

(2) Insbesondere untersagt sind:

gewerbliche Nutzung ohne Zustimmung

automatisierte Datenerfassung

Umgehung technischer Schutzmaßnahmen

rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung

(3) Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren oder zu beschränken.

§ 7 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

(3) Der Nutzer darf keine Inhalte einstellen oder übermitteln, die gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen.

(4) Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit der Plattform zu beeinträchtigen, ist zu unterlassen.

§ 8 Änderung des Leistungsumfangs

Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen oder Funktionen der Plattform anzupassen, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar ist.

§ 9 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung der Plattform.

(2) Wartungsarbeiten, sicherheitsbedingte Maßnahmen oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(3) Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

(3) Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bleiben unberührt.

§ 11 Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Inhalte, Softwarebestandteile und Strukturen der Plattform unterliegen dem Schutz geistigen Eigentums.

(2) Jede Nutzung außerhalb des vertraglich vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 12 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlichem Grund anzupassen.

(2) Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.

§ 13 Kommunikation

Rechtserhebliche Erklärungen können in Textform erfolgen. Maßgeblich sind die vom Nutzer hinterlegten Kontaktdaten.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters.